Mit Jahresbeginn 2019 treten wieder zahlreiche Neuerungen in Kraft, die für weitere Verbesserungen im breiten Leistungsangebot des Landes sorgen und je nach Thema für die Bürgerinnen und Bürger oder die heimische Wirtschaft von Bedeutung sind. Weiterhin sehr großes Augenmerk bleibt auf Vorarlbergs Familien gerichtet, bekräftigt Landeshauptmann Markus Wallner: "Ihre Bedürfnisse geben auch 2019 den Takt vor". So wird der Familienzuschuss des Landes mit Jahreswechsel durch eine Indexanpassung neuerlich optimiert. Eine deutliche Verbesserung wird es bei der 24-Stunden-Betreuung geben. Entsprechend dem Index erhöhen sich darüber hinaus auch die Mindestsicherungssätze und das Pflegekindergeld. 

Der indexangepasste Vorarlberger Familienzuschuss liegt künftig zwischen 47,60 Euro und 502,50 Euro, je nach Höhe des Familien-Nettoeinkommens und der Anzahl der Familienmitglieder. Mit rund 3,7 Millionen Euro hat die Landesregierung für den Zuschuss einen Großteil der für familienpolitische Leistungen reservierten Mittel vorgesehen. Insgesamt sind im Voranschlag des Landes für 2019 wieder rund 7,35 Millionen Euro für Familienförderung bzw. familienpolitische Maßnahmen (ohne Kinder- und Schülerbetreuung) veranschlagt – um 130.000 Euro mehr als in diesem Jahr.

"Familienbonus Plus" ergänzt vielfältiges Landes-Engagement

Der Bonus wird in Form eines Steuerabsetzbetrages die Steuerlast direkt reduzieren, nämlich bis zu 1.500 Euro pro Kind und Jahr. Er ersetzt die steuerliche Abzugsfähigkeit der Kinderbetreuungskosten und den derzeitigen Kinderfreibetrag. Es werden nun keine Kostennachweise mehr benötigt. "Der Familienbonus wird den vielfältigen Einsatz des Landes für noch mehr Kinder-, Jugend- und Familienfreundlichkeit wirkungsvoll ergänzen und verstärken", ist Landeshauptmann Wallner überzeugt.

Stärkung für Pflege in den eigenen vier Wänden

Deutliche Verbesserungen wird es ab 2019 bei der 24-Stunden-Betreuung geben. Eine neue Sonderleistung im Rahmen der Mindestsicherung sieht vor, dass zusätzlich zur bestehenden – von Bund und Sozialfonds finanzierten – 24-Stunden-Förderung weitere Zuschüsse von bis zu 600 Euro monatlich zur Verfügung gestellt werden – in Härtefällen sogar bis zu 900 Euro. "Mit dem neuen Modell reagieren Land und Vorarlberger Gemeinden auf die geänderten Bedingungen. Gemeinsam wird ein substanzieller Impuls für die Pflege zuhause gesetzt", unterstreicht Wallner. Beispiel: Ein/e Mindestpensionist/in mit einer Netto-Pension von 900 Euro und Pflegestufe 5 erhält neben der bestehenden Förderungen in Gesamthöhe von 1470 Euro ab Jahresbeginn 2019 zusätzlich 900 Euro (Sonderleistung 600 Euro plus Härtefallregelung 300 Euro). 13. und 14. Gehalt werden in die Berechnung nicht mit einbezogen. Von der Neuregelung werden ab 1. Jänner 2019 alle Neufälle profitieren. "Wichtig ist zu erwähnen, dass künftig kein Vermögenszugriff mehr durch die öffentliche Hand erfolgen wird", betonte Wallner.

Verstärkter Schutz für Kinder und Jugendliche

Eine wichtige Neuerung, die mit Jahresbeginn 2019 ebenso in Kraft tritt, ist das neue Kinder- und Jugendschutzgesetz, das bundesweit einheitlichere Bestimmungen bringt. Das Schutzalter beim Rauchen wird damit in ganz Österreich auf 18 Jahre angehoben. Eine Anpassung gab es auch bei den Ausgehzeiten für Kinder und Jugendliche bis 16 Jahre. Wallner begrüßt vor allem den verstärkten Schutz für Jugendliche vor Nikotinabhängigkeit: "Gemeinsam mit Wien haben wir uns frühzeitig für eine Erhöhung des Schutzalters eingesetzt. Der Suchtprävention, insbesondere bei Kindern und Jugendlichen, wird in Vorarlberg seit vielen Jahren sehr hohen Stellenwert eingeräumt". Was die geänderten Ausgehzeiten anbelangt, hält Wallner fest, dass die letztendliche Entscheidung immer bei den Erziehungsberechtigten liegt.

Erhöhtes Pflegekindergeld

Indexiert und damit leicht erhöht wird auch das Pflegekindergeld. Die Anhebung der Richtsätze wird sich mit einem Mehraufwand von rund 60.000 Euro niederschlagen, klärt Wallner auf: "Profitieren werden die rund 275 betroffenen Pflegeverhältnisse, die in Vorarlberg gemeldet sind." Flankiert würden die vielfältigen Maßnahmen des Landes, die "ganz im Sinne der Vorarlberger Familien" (Wallner) sind, vom neuen Familienbonus Plus, den die Bundesregierung initiiert hat und der ebenfalls mit 1. Jänner 2019 in Kraft treten soll.

"Dort helfen, wo Unterstützung erforderlich ist"

Dem Index angepasst werden zu Jahresbeginn auch die Mindestsicherungssätze. "Im Vordergrund steht, auch in Zukunft dort zu helfen, wo Unterstützung erforderlich ist", stellt der Landeshauptmann klar. Armutsgefährdung werde weiter gezielt und entschlossen mit aller Kraft die Stirn geboten, so Wallner. Für die Mehrausgaben wurde im Landesvoranschlag 2019 entsprechend Vorsorge getroffen.

 

VLK